Wahrscheinlich bin ich kein Einzelfall, wenn ich immer wieder einmal ein wenig dem Glücksspiel hingebe. Egal, ob in einem offiziellen Casino, einem Online Casino, oder in einer Spielhalle. Das Spielen sorgt für Nervenkitzel und bringt im besten Fall einen finanziellen Gewinn. In Deutchland ist die rechtliche Situation ein wenig unklar. Ein Grund sich die geplante Gesetzesänderung rund um den Glücksspielstaatsvertrag einmal etwas genauer anzusehen.
Komplexes Thema
Wie vor jedem Beitrag, den ich für mein Blog verfasse, habe ich mich intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt. Mein Artikel soll ja informieren und Fragen beantworten. Allerdings war die Recherche für den heutigen Artikel ausgesprochen umfangreich. Aber sehen wir uns das Ergebnis einmal in Ruhe an. In Deutschland wurde 2011 der erste Glücksspielstaatsvertrag unterzeichnet. Allerdings haben diesen Staatsvertrag nicht alle 16 Bundesländer unterschrieben. Schleswig Holstein hat sich dazu entschlossen, einen anderen Weg zu gehen. Während ganz Deutschland Online Casinos keine Lizenz vergeben hat, hat Schleswig-Holstein eine Reihe von Lizenzen an Online-Casino-Betreiber vergeben. Neben den staatlichen Casinos gab es damit also Online Casinos mit einer Lizenz aus Schleswig-Holstein. Zusätzlich allerdings auch einen umfassenden Graubereich.
EU-Gesetz
Die EU hat in diesem Bereich auch ein Wörtchen mitzureden. Vergibt ein Land eine Lizenz an ein Online-Casino, dann darf dieses Online-Casino in allen EU-Ländern aktiv sein. Das EU Recht greift durch und schlägt das Landesgesetz. Es gibt also Casinos, die in Malta, oder Gibraltar sitzen, eine europäische Lizenz besitzen und damit auch auf dem deutschen Markt legal sind. Dann gibt es Casinos, die eine Lizenz aus Schleswig-Holstein besitzen und somit ebenfalls in ganz Deutschland anerkannt werden. Zuletzt gibt es noch Casinos, die ohne entsprechende Lizenz agieren. Diese Casinos sind grundsätzlich illegal. Abgesehen von Casinos regelt der Glücksspielstaatsvertrag auch Anbieter von Sportwetten und Automatencasinos. Wie die Neue Osnabrücker Zeitung berichtet steht mit dem neuen Glücksspielstaatsvertrag eine ganze Branche vor der Krise.
Automatenbeschränkung
Nachdem der Glücksspielstaatsvertrag im letzten Monat unterzeichnet wurde, steht jetzt fest, dass es für zahlreiche Automatencasinos tiefe Einschnitte geben wird. Die Maximalanzahl der Automaten wird auf zwölf festgesetzt. Man fürchtet, dass Spielhallen auf dieser Basis schließen werden und argumentiert mit resultierender Arbeitslosigkeit. In weiterer Folge fallen natürlich auch weniger Steuern an. Allein für Berlin werden 40 Millionen Euro Rückgang erwartet. Geld, das sicherlich im Budget fehlen. Neben der Verkleinerung der Automatencasinos gibt es auch im Bezug auf Online Casinos eine Anpassung.
Was bisher geschah
Bisher mussten Online Casinos, die eine deutsche Lizenz haben wollten, nach Schleswig-Holstein gehen. Die Lizenzen wurden dann von den anderen Bundesländern akzeptiert. Eine Gesetzesänderung würde Online Anbietern die Freiheit geben, mit staatlichen Anbietern bei der Vergabe von Bonus mitzuhalten, so wie es aussieht ändert sich vorläufig aber recht wenig an der Situation. Die Online Casinos, die bereits heute eine Lizenz aus Schleswig-Holstein haben, werden weiterhin legal als deutsche Online-Casinos verfügbar bleiben. Mit einer Einschränkung ist nicht zu rechnen. Auch die Casinos, die als Online Casino im europäischen Ausland angesiedelt sind und etwa aus Gibraltar, oder von Malta aus agieren, sind gemäß EU-Recht auch in Deutschland legal. Worin besteht dann aber die Änderung im neuen Glücksspielstaatsvertrag gegenüber der 5 Jahre alten Version?
Sportwetten
Die Anbieter von Sportwetten erfahren, sobald der Glücksspielstaatsvertrag auf Landesebene ratifiziert wurde, eine Erleichterung. Das bisherige Experiment, 35 Sportwettenanbietern eine Lizenz zu erteilen wird verlängert. Weitere Sportwettenanbieter dürfen allerdings nicht vor Ablauf eines Jahres damit rechnen, auch eine Lizenz zu erhalten. Das Genehmigungs- und Prüfungsverfahren nimmt sehr viel Zeit in Anspruch. Verschärfungen in Gesetzen rund um Spielhallen führen wohl dazu, dass zahlreiche Betriebe dicht machen müssen. Die maximale Anzahl an erlaubten Automaten und komplexe Regelungen über Mindestabstände, oder Anzahl der Spielhallen in einem Gebäude machen einige bestehende Spielhallen illegal.
Spielhallengesetze
Regelungen, wie das Verbot von Bankautomaten, an denen man direkt in der Spielhalle bequem Geld beheben kann, schaffen schwierige Rahmenbedingungen für bestehende Standorte. Eine Schließungswelle droht in vielen Städten und in vielen Straßenzügen wird sich das Stadtbild stark verändern. Die gesetzeskonform neutral gestalteten Lokale werden überall in Deutschland verschwinden. Arbeitskräfte verlieren ihren Job und Steuereinnahmen fallen weg. Dabei bringen die Spielautomaten in den Spielhallen wohl nicht mehr, als die virtuellen Automaten in einem Online-Casino.
Milliardenumsatz
Wie Focus in einem aktuellen Artikel zu Online Casinos schreibt, werden in Deutschland jährlich rund 14 Milliarden Euro bei Glücksspielen umgesetzt. Die Online Casinos sind aktuell, aber auch nach der neu beschlossenen Reform, die Anfang 2018 umgesetzt werden soll, nicht reguliert. Nur staatliche Anbieter, wie die staatliche Lottogesellschaft, werden reguliert. Für 2015 wurden in den regulierten Betrieben 10,4 Milliarden Euro eingenommen. Daneben existieren theoretisch illegale Online Casinos, die im selben Zeitraum, also im Jahr 2015, geschätze 1,5 Milliarden Euro eingenommen haben. Nicht reguliert sind in Deutschland jene Online Casinos, die eine gültige Lizenz aus einem beliebigen anderen EU Mitgliedsstaat vorweisen können. Diese Online Casinos dürfen, gemäß Rechtsvorschriften der EU auch in Deutschland aktiv sein. Dieser nicht regulierte Bereich hat weitere 2,3 Milliarden Umsatz im Jahr 2015 ausgewiesen.
Unlauterer Wettbewerb
Nicht reguliert bedeutet auch, dass die Werbemaßnahmen nicht gesteuert werden können. Werbung ist für Casinos in Deutschland verboten. So haben die Betreiber einen großen Nachteil gegenüber den nicht regulierten Online Casinos aus anderen EU Staaten. Focus führt an, dass hier in letzter Zeit die Werbeausgaben massiv erhöht wurden. All diese Punkte werfen die Frage auf, inwiefern das Ziel der Bundesregierung und der EU mit dem aktuellen Glücksspielstaatsvertrag erreicht werden kann?
Suchtprävention
Der Antrieb hinter all diesen komplexen und verwirrenden Gesetzesanpassunge ist in erster Linie die Prävention von Spielsucht. Die Spielsucht ist eine nicht zu unterschätzende Gefahr. Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung hat in einer Studie erhoben, dass etwa 78% der 16-65 -jährigen in Deutschland schon mindestens einmal an einem Glücksspiel beteiligt waren. Jeder zweite Deutsche gibt jeden Monat Geld für Glücksspiele aus. Auch wenn es bei der breiten Masse nur um sehr geringe Beträge geht, so sieht das bei jedem 10. Deutschen schon anders aus. Jeder 20. gibt mehr als 50€ pro Monat aus und jeder 25. liegt bereits über 100€ pro Monat. Die Ausgaben können durchaus zu einer Verschuldung führen. Speziell dann, wenn aus dem Spaß am Spiel eine Sucht wird.
Spielsucht erkennen
Die Spielsucht entwickelt sich schleichend und ist nicht immer auf den ersten Blick erkennbar. Wer den Verdacht hat, selbst spielsüchtig zu sein, der sollte sich einmal ein paar Kontrollfragen stellen und ehrlich beantworten. Wie bei jeder Sucht spürt der Betroffene einen starken Drang die Sucht zu befriedigen, also im Fall der Spielsucht zu spielen. Steigen die Einsätze und kommt der Spielspaß wirklich nur noch dann zustande, wenn um hohe Beträge gespielt wird. Verliert man, dann wird das verharmlost und der Spielsüchtige geht davon aus, den Verlust mit dem nächsten Gewinn wieder hereinzubekommen. Kommt man in Geldnot, dann ist das zusammen mit den Bemühungen Geld für weitere Spiele aufzutreiben, ein klares Signal für eine Spielsucht. Spielsucht sollte, sobald man sie erkannt hat, therapiert werden. Andernfalls führt das maßlose Spielen früher oder später zu großen finanziellen Schwierigkeitem.
Der Glücksspielstaatsvertrag
Tatsächlich regelt auch der neueste Glücksspielstaatsvetrag die Rahmenbedingungen für Online Casinos nicht zufriedenstellend. Viele Betreiber befinden sich unberändert in einem Graubereich. Allerdings existieren nach wie vor Lizenzen aus Schleseig-Holstein und auch die von der EU regulierten Online Casinos sind risikofrei verwendbar. Ein Besuch in einem Online Casino, oder einer Spielhalle ist eine entspannende Freizeitbeschäftigung. Entspannt zusehen, wie der Slot sich immer wieder dreht, beim Pokern zu setzen, oder bei einem anderen Casinospiel kleine Beträge zu riskieren. Solange keine Sucht dahintersteckt und der Spaß an erster Stelle steht, dann ist gegen Glücksspiel nichts zu sagen!
